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Beziehungen zu Deutschland

20.11.2018 - Artikel

Stand: November 2018

Politische Beziehungen

Die bilateralen Beziehungen der beiden Nachbarstaaten sind eng, vertrauensvoll und gut. Als Gründerstaaten der Europäischen Union (EU) verbindet beide Länder das jahrzehntelange Engagement beim Aufbau und der Vertiefung der EU, über deren konkrete Gestaltung beide Länder in hohem Maße gleiche Vorstellungen entwickelt haben. In außen-, europa-, sicherheits- und wirtschaftspolitischen Fragen besteht zwischen beiden Ländern sowie im EU-Rahmen eine enge Abstimmung. Dies wird sich in den Jahren 2019 und 2020 auch positiv auf die Zusammenarbeit als nichtständige Mitglieder des VN-Sicherheitsrats auswirken.

Belgien reichte trotz zweimaliger Besetzung durch deutsche Truppen 1914-1918 und 1940-1945 der jungen deutschen Demokratie schnell die Hand zur Versöhnung und nahm bereits kurz nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland die diplomatischen Beziehungen auf. Bereits 1956 konnte der Deutsch-Belgische Grenz- und Entschädigungsvertrag geschlossen werden. Die nachfolgende enge Zusammenarbeit in EU und NATO und das enge Nachbarschaftsverhältnis haben in der Folgezeit zur Entwicklung sehr guter und vertrauensvoller politischer Beziehungen beigetragen.

Im NATO-Rahmen waren zu Zeiten des Kalten Krieges große Teile der belgischen Streitkräfte in Deutschland stationiert. Nach dem Abzug (Abschluss in 2004) hat dies für die deutsch-belgischen Beziehungen nur noch eine historische Bedeutung, aber es blieben aus dieser Präsenz viele zwischenmenschliche Verbindungen und in der Zivilgesellschaft bestehen.

Deutschland und Belgien verbindet ein hochrangiger und intensiver Besucherverkehr:

Bundespräsident Gauck stattete dem Königreich Belgien im März 2016 einen dreitägigen Staatsbesuch ab. Stationen des Besuchs waren Brüssel, Antwerpen, Mechelen, Lüttich und Eupen.

Auf Einladung von König Philippe nahm Bundespräsident Gauck am 7. und 8. September 2016 am Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Brüssel und Eupen teil. Premierminister Michel besuchte am 09. September 2016 Bundeskanzlerin Merkel in Berlin und war Gast beim Bürgerfest des Bundespräsidenten. Am 19. Oktober 2016 nahmen König Philippe und der flämische Ministerpräsident Bourgeois an der Eröffnung der Internationalen Frankfurter Buchmesse teil, auf der sich die Niederlande und Flandern gemeinsam als Partner präsentierten. Am 16. Juni 2017 machte Bundespräsident Steinmeier seinen Antrittsbesuch bei König Philippe. Dieser will zum 23. November 2019 im Rahmen des Gedenkens an das Ende des ersten Weltkriegs nach Berlin kommen. 

Am 12. Januar 2017 verliehen die flämischen Universitäten Leuven und Gent Bundeskanzlerin Merkel eine gemeinsame Ehrendoktorwürde (Gespräch mit König und Premierminister), sie traf Premierminister Michel anschließend zu einem Abendessen. Ende Februar 2018 besuchte Bundeskanzlerin Merkel Premierminister Michel zu einem Arbeitsessen mit mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs. Am 13. Juni 2018 trafen sich Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Michel zu einem bilateralen Gespräch in Berlin. Anfang Februar 2017 stattete die Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe des Bundestags unter Vorsitz von MdB Schnieder Belgien einen dreitägigen Besuch ab (Stationen: Brüssel, Gent, Westflandern, Namur und Eupen).

Am 31. Juli nahm Bundesaußenminister Gabriel an einer Gedenkveranstaltung zur 3. Flandernschlacht bei Ypern teil.

Am 13. April 2018 besuchte Bundesaußenminister Maas seinen belgischen Amtskollegen Reynders zu einem bilateralen Gespräch in Brüssel. Auf Ebene der Fachminister gibt es einen engen Austausch: Am 22. Mai 2018 stattete Bundesministerin Schulze dem belgischen Innenminister Jambon einen Besuch (Thema Nuklearsicherheit) ab. Am 14. September 2017 führte Bundesgesundheitsminister Gröhe ein Gespräch mit der belgischen Gesundheitsministerin De Block in Brüssel, am 16. Oktober traf die belgische Energieministerin Marghem Bundesminister Altmaier in Berlin. 

Der Tourismusausschuss des Bundestags besuchte Brüssel im August 2018, der Petitionsausschuss war im Oktober 2018 in Brüssel.

Nach Belgien reisen auch regelmäßig einzelne Abgeordnete des Deutschen Bundestags sowie hochrangige Vertreter der Regierungen und Parlamente deutscher Bundesländer. Beispielsweise hielt sich das NRW-Kabinett am 28.August 2018 zu Gesprächen in Brüssel auf, Ministerpräsident Laschet (NRW) führte bei dieser Gelegenheit Gespräche mit Premierminister Michel und dem Premierminister der Wallonie, Borsus.

Wirtschaftliche Beziehungen

Deutschland ist weiterhin Belgiens wichtigster Wirtschaftspartner. Umgekehrt ist Belgien für Deutschland der elftgrößte Handelspartner. Das deutsch-belgische Handelsvolumen betrug im Jahr 2017 ca. 85 Mrd. Euro, die Handelsbilanz ist nahezu ausgeglichen. Antwerpen ist für Deutschland ein wichtiger Import- und Exporthafen.

Von beiden Seiten wurden in den vergangenen Jahrzehnten in erheblichem Maße Direktinvestitionen getätigt, die zu einer besonders engen wirtschaftlichen Verflechtung beitrugen. Die deutschen Direktinvestitionen in Belgien betrugen bis Ende 2016 rund 40 Mrd. Euro. Deutsche Investitionsschwerpunkte sind die chemische Industrie in Antwerpen und der Kraftfahrzeugbau in Brüssel. Die deutsche Wirtschaft ist mit einer großen Zahl von weiteren Firmenniederlassungen in Belgien vertreten. Daneben unterhalten zahlreiche deutsche Firmen und Verbände in Brüssel Repräsentanzen zur Interessenvertretung bei der EU. Ein wichtiger und gut eingeführter Akteur ist die in Brüssel und Köln ansässige Auslandshandelskammer Debelux (für Deutschland, Belgien, Luxemburg), die 2019 ihr 125 jähriges Bestehen seit Gründung als weltweit erste deutsche Außenhandelskammer feiern wird.

Belgien zeigt hohes Interesse am Modell der dualen Berufsausbildung. Dieses findet sich weit verbreitet in der deutschsprachigen Gemeinschaft, aber auch vereinzelt in den anderen Landesteilen. In Belgien liegt die Zuständigkeit für Ausbildung bei der Flämischen, Französischen und Deutschsprachigen Gemeinschaft. Die Außenhandelskammer (AHK) Debelux unterstützt belgische Unternehmen bei der Konzeption, Organisation und Umsetzung Dualer Berufsausbildung. Beispielsweise läuft seit 2012/13 ein Projekt einer zweijährigen betrieblichen Ausbildung zum Anlagentechniker bei Audi Brussels mit zwei Partnerschulen, an dem die AHK Debelux mitwirkt. Andere Unternehmen, wie etwa Lidl, engagieren sich auch auf diesem Gebiet. In Ostbelgien, wo es eine mit dem deutschen System vergleichbare Duale Berufsausbildung gibt, ist die Jugendarbeitslosigkeit viel geringer als in anderen Teilen Belgiens.

Kulturelle Beziehungen

Schwerpunkte der Auswärtigen Kulturpolitik liegen in der Förderung der deutschen Sprache in Schulen und Universitäten, bei Stipendien, Austausch-, Reise- und Prämienprogrammen, oftmals in Kooperation mit dem Goethe-Institut Brüssel. Aber auch die Initiierung und Unterstützung bilateraler Kulturprojekte gehört zu ihren Aufgaben. Rechtliche Grundlage der Kulturarbeit ist das deutsch-belgische Kulturabkommen vom 24. September 1956. Im Jahr 2012 wurde zusammen mit dem Goethe-Institut Brüssel ein deutsches Kulturforum in der Stadt Antwerpen etabliert, das als eine der 150 weltweit agierenden Kulturgesellschaften gelistet ist und Lesungen, Filmabende, Ausstellungen und Konzerte unter deutschem Vorzeichen veranstaltet. Nach einem kulturellen „Berliner Herbst“ im Jahr 2013-2014, hat das Forum 2016 eine ähnliche Veranstaltungsreihe zum Thema „Köln“ organisiert.

Einen bedeutenden Beitrag Auswärtiger Kulturpolitik leistet auch die Internationale Deutsche Schule in Brüssel, die bis zum Abitur führt. Ihr ist ein bilingualer Kindergarten bzw. Vorschule (Deutsch-Englisch bzw. Deutsch-Französisch) vorgeschaltet. Deutsche Abteilungen gibt es daneben in Brüssel an den vier Europäischen Schulen, der Europäischen Schule in Mol und der SHAPE International School in Mons. Seit 2008 gibt es im Rahmen des Partnerschulprogramms des Auswärtigen Amtes (PASCH-Initiative) in Antwerpen (Flandern) und in Seraing (Wallonie) je eine Partnerschule. Im Rahmen des 10. Jahrestages der PASCH-Initiative ist 2018 eine zusätzliche wallonische Schule (Arlon) ins Programm aufgenommen worden. Deutsch ist wegen der rund 77.000 deutschsprachigen Belgier im Osten des Landes dritte Landessprache. In belgischen Schulen wird Deutsch – neben den Zweitsprachen Französisch, Englisch oder Niederländisch – zumeist nur als dritte Fremdsprache angeboten und konkurriert mit Spanisch.

Sieben Schulen in der Wallonischen Region bieten einen Immersionsunterricht (d.h. Eintauchen in die Fremdsprache) auf Deutsch nach den Standards des Content and language integrated learning (CLIL) Ansatzes an. Im September 2014 wurde das Programm auf die Flämische Region ausgebreitet. Seitdem bieten drei Sekundarschulen (in Turnhout, Antwerpen und Lommel) zum ersten Mal einen Immersionsunterricht auf Deutsch an.

Auf Hochschulebene vermitteln die seit einigen Jahren veranstalteten Deutschlandjahre ein modernes Deutschlandbild. Den Start machte 2011 die Universität Antwerpen. 2018 wirbt die niederländischsprachige Universität Hasselt für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen der Universität und Deutschland.

Seit 2013 führt die deutsche Botschaft in Zusammenarbeit mit belgischen Experten (Cegesoma, In Flandern Fields Museum) einen Historikerdialog durch. Dabei diskutieren jeweils deutsche und belgische Wissenschaftler über Themen zur Geschichte beider Länder. Das Gedenken an den Ersten Weltkrieg steht dabei im Vordergrund.

2018 schloss die Botschaft vier Jahre eigene Aktivitäten zum Gedenken mit zwei Konferenzen ab: eine Podiumsdiskussion zum Thema „Der Erste Weltkrieg und seine Konsequenzen“ in Zusammenarbeit mit dem Volksbund deutscher Kriegsgräberfürsorge und dem in Belgien zum ersten Mal initiierten Treffen zwischen deutschen und belgischen Doktoranden, die sich über die Frage „Erinnerung an den Ersten Weltkrieg: Nach vier Jahren Gedenken ein wiederkehrendes Ritual oder mehr?“ austauschten.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.


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